18. November 2013
von Robert Zion
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Die BDK nach der Wahl Eine BDK zusammenzufassen ist immer nahezu ein Ding der Unmöglichkeit. Insbesondere nach dieser Wahlniederlage und dem Umstand, dass eine sich gerade zusammenfindende Große Koalition offensichtlich Weichenstellungen vorantreibt, die jahrelange, ja, jahrzehntelange programmatische und pragmatische Grüne … Weiterlesen
3. September 2013
von Sven Giegold
Kommentare deaktiviert für Wechselnde Mehrheiten im Bundestag. Eine gute Idee?
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2012 war eine durchaus erfreuliche Periode für das Land. Nachdem Koalitionsverhandlungen sowohl mit der FDP als auch mit der Linkspartei gescheitert waren, entschied sich Rot-Grün für ein Wagnis. Unter Führung von Hannelore … Weiterlesen
5. August 2013
von Dominic Schwickert
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Der Gesamteindruck von schwarz-gelber Regierungspolitik könnte 50 Tage vor der Wahl schlechter nicht sein: Die Merkel-Rösler-Regierung schlittert immer tiefer in den Überwachungsskandal. Trotz des Auftritts von Ronald Pofalla vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium ist weiterhin unklar, wie viel die Bundesregierung im Rahmen des … Weiterlesen