2. September 2015
von Katja Keul
Kommentare deaktiviert für Ehe für alle – reicht vollkommen
Erwiderung auf Franziska Brantner und Katja Dörner (TAZ 31.08.2015, „Jenseits der ,Ehe für alle‘“) Das Bedürfnis, neue Rechtsinstitute und Vertragstypen zu kreieren, rührt oft daher, dass die rechtlichen Wirkungen der Eheschließung nicht hinreichend bekannt sind. Insofern gebe ich Franziska Brantner … Weiterlesen
24. Februar 2015
von Katja Keul
3 Kommentare
Um eins vorweg klar zu stellen: die Besteuerung der Ehe in der bisherigen Ausgestaltung ist nicht in Stein gemeißelt – es gibt einen gewissen politischen Gestaltungsspielraum in bestimmten rechtlichen Grenzen. Über diesen politischen Gestaltungsspielraum lohnt es sich zu reden. Verfassungsrechtlich … Weiterlesen
17. September 2014
von Katja Dörner und Sven Lehmann
Kommentare deaktiviert für Wahlfreiheit in GRÜN
Innerhalb der GRÜNEN wird intensiv und kontrovers über Freiheit diskutiert. Kontrovers, weil im Windschatten der enttäuschenden Bundestagswahl einige Debattenbeiträge Freiheit definieren, als müsse man sich nur möglichst vieler staatlicher Regeln entledigen. Dies wird unserem GRÜNEN Anspruch einer modernen, ökosozialen Reformpolitik … Weiterlesen