12. April 2013
von Martina Lammers
Kommentare deaktiviert für Gorleben ist überall – ein Ausschluss wäre deshalb notwendig gewesen!
Ich unterstütze viele der gestellten Änderungsanträge, die im Programm mit aller Schärfe grüne Positionen zur Atompolitik und auch in der Frage der Endlagersuche gegen den Standort Gorleben einräumen wollen. Wir sollten uns fragen, wo wir gerade stehen und ob uns … Weiterlesen
19. Februar 2013
von Astrid Rothe-Beinlich
Kommentare deaktiviert für Auflösung des Verfassungsschutzes, neu denken, aber nicht neu gründen
In der deutschen Sicherheitsarchitektur kann und darf nach dem Aufdecken der beispiellosen NSU Mord- und Anschlagsserie kein Stein auf dem anderen bleiben. Es wird immer deutlicher: Das Versagen liegt nicht ausschließlich in einer falschen Führung von Ämtern oder an der … Weiterlesen
30. Januar 2013
von Toni Hofreiter
Kommentare deaktiviert für Basta oder Beteiligung
Großprojekte in Deutschland haben Gemeinsamkeiten. Zum Zeitpunkt der politischen Entscheidung über die Vorhaben waren die Kostenschätzungen unrealistisch niedrig. Seitdem steigen sie. Die Terminplanungen werden ebenfalls grundsätzlich gesprengt. Namhafte Politiker wollen sich mit solchen Prestigeprojekten schmücken, jedoch keine Verantwortung für … Weiterlesen