1. Oktober 2015
von Ulle Schauws
Kommentare deaktiviert für Wo Schutz drauf steht, muss Schutz drin sein
Zwischenruf zum geplanten Prostitutionsschutzgesetz Eine weitere Regulierung des Prostitutionsgewerbes ist erforderlich und sinnvoll. Zentral sollten der Schutz und die Stärkung von Prostituierten sein. Doch der Gesetzentwurf von Ministerin Schwesig setzt andere Schwerpunkte. Er fokussiert vor allem Repression und Stigmatisierung und … Weiterlesen
2. September 2015
von Katja Keul
Kommentare deaktiviert für Ehe für alle – reicht vollkommen
Erwiderung auf Franziska Brantner und Katja Dörner (TAZ 31.08.2015, „Jenseits der ,Ehe für alle‘“) Das Bedürfnis, neue Rechtsinstitute und Vertragstypen zu kreieren, rührt oft daher, dass die rechtlichen Wirkungen der Eheschließung nicht hinreichend bekannt sind. Insofern gebe ich Franziska Brantner … Weiterlesen
24. Februar 2015
von Katja Keul
3 Kommentare
Um eins vorweg klar zu stellen: die Besteuerung der Ehe in der bisherigen Ausgestaltung ist nicht in Stein gemeißelt – es gibt einen gewissen politischen Gestaltungsspielraum in bestimmten rechtlichen Grenzen. Über diesen politischen Gestaltungsspielraum lohnt es sich zu reden. Verfassungsrechtlich … Weiterlesen