16. November 2015
von Francisca Fackeldey, Rhea Niggemann und Sibylle Steffan
Kommentare deaktiviert für Wir schaffen das wirklich!
Mit Ideen statt mit Sorge zu einer menschenwürdigen Flüchtlingspolitik Beim Asylkompromiss 1993 wurde das individuelle Recht auf Asyl massiv beschnitten – unter Grünem Protest. Die Kompromisse 2014 und 2015 gehen diesen Weg weiter – diesmal mit Grüner Billigung. Damit die … Weiterlesen
1. Oktober 2015
von Ulle Schauws
Kommentare deaktiviert für Wo Schutz drauf steht, muss Schutz drin sein
Zwischenruf zum geplanten Prostitutionsschutzgesetz Eine weitere Regulierung des Prostitutionsgewerbes ist erforderlich und sinnvoll. Zentral sollten der Schutz und die Stärkung von Prostituierten sein. Doch der Gesetzentwurf von Ministerin Schwesig setzt andere Schwerpunkte. Er fokussiert vor allem Repression und Stigmatisierung und … Weiterlesen
23. September 2015
von Laura Gorriahn und Felix Anderl
Kommentare deaktiviert für Politisch Verfolgte genießen Asylrecht (Grundgesetz, Artikel 16a)
Warum die Grünen die erneute Asylrechtsverschärfung ablehnen müssen Die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen in Europa werden in den Geschichtsbüchern stehen. Sie sind ein Test für unsere Zivilisation. Haben wir den alten Nationalismus und die Angst vor dem Fremden überwunden oder schotten wir … Weiterlesen