1. Dezember 2015
von Sven Giegold
1 Kommentar
Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer als behauptet und der Preis für TTIP ist trotzdem hoch.
3. September 2013
von Sven Giegold
Kommentare deaktiviert für Wechselnde Mehrheiten im Bundestag. Eine gute Idee?
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2012 war eine durchaus erfreuliche Periode für das Land. Nachdem Koalitionsverhandlungen sowohl mit der FDP als auch mit der Linkspartei gescheitert waren, entschied sich Rot-Grün für ein Wagnis. Unter Führung von Hannelore … Weiterlesen
28. April 2013
von Sven Giegold
11 Kommentare
Die finanzpolitischen Beschlüsse der #BDK13 zum Wahlprogramm verankern nachhaltige Finanzpolitik mit den Grundprinzipien: Solidität, Investitionsfreundlichkeit, Umverteilung, Schuldenabbau. Eine Unterdeckung wie beim Wahlprogramm 2009 ist unsolide Vergangenheit. Versprochen wird nur, was gegenfinanziert ist. Öffentliche Investitionen in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz wollen … Weiterlesen